Die Rückkehr der Sozialdemokratie

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2019 war ein schweres Jahr für die SPD. Vorbrestraft durch das schlechteste Wahlergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl zwei Jahre zuvor mit 20,5 Prozent, verlor die Partei im Superwahljahr weiter an Vertrauen. 15,8 Prozent bei der Europawahl, damit erstmals lediglich drittstärkste Kraft bei einer bundesweiten Wahl überhaupt, anschließend weniger als ein Viertel der Wählerstimmen in Bremen, einer eigentlichen Hochburg der SPD, sowie einstellige Ergebnisse in Sachsen und in Thüringen. Die einstmalige Volkspartei steckte in ihrer schwersten Krise seit der Gründung der Bundesrepublik. Inmitten dieser Krise zog sich schließlich Andrea Nahles, die zuvor aufgrund ihrer fehlenden Authorität in der Kritik stand, vom Parteivorsitz zurück und überließ ihren Posten einem Übergangstrio, bestehend aus den ähnlich leeren Parteigenossen Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Sie verwalteten die Partei, bis einhalbes Jahr und weitere verlorene Wahlen später Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in den Parteivorsitz erhoben wurden – entgegen allen Erwartungen.

Beobachter hielten einen Sieg des Konkurrentenduos Klara Geywitz und Olaf Scholz für wahrscheinlich. Olaf Scholz als Verwalter mit Regierungserfahrungen als erster Bürgermeister in Hamburg und aktuell Vizekanzler und Finanzminister, geschätzt in konservativeren Kreisen der SPD und Geywitz als frischer Wind mit weißer Weste, dazu weiblich und aus dem Osten, wo die SPD 2019 gleich zwei Wahlen erschreckend deutlich verlor. Dass genau diese Kombination aus Gegensätzen zum Erfolg führen sollte, trug das Duo nicht gerade subtil nach Außen. Ihre Kandidatur verkündeten sie als „Tandem mit unterschiedlichen Lebenswegen, Erfahrungen und verschiedenen Perspektiven.“ Bereits dieser Satz ließ jedoch ein Scheitern des künstlichen Teams erahnen. Wie soll eine Partei geeint werden, eine Koalition geflickt werden, wenn bereits der Vorsitz nur einer Partei so grundverschieden ist? Blicken zwei Tandemfahrer aus unterschiedlichen Perspektiven auf ihr Rad, kann das Tandem nicht gelekt werden. Es fährt gegen die Wand.

Das Tandem fuhr gegen die Wand, bereits bevor es den Rest der Partei überrollen konnte. Der Großteil der sozialdemokratischen Genossen erkannte den Widerspruch der Kandidatur vom Team Geywitz Scholz und wählte stattdessen den Wunschkandidaten der GroKo Skeptiker innerhalb der Partei. Dies lag nicht zuletzt am Druck, den auch die Jusos ausübten. Sie kämpfen schon seit Jahren für eine Rückkehr der SPD zu einer linkeren, sozialistischeren Politik. Insbesondere Olaf Scholz stellt für sie das Problem dar, das die Sozialdemokratie in den letzten Jahren an den unteren Rand des Status der Volkspartei brachte: Innovationslosigkeit, Ideenmangel und inhaltliche Abkehr von der eigentlichen Kernwählerschaft.

Zudem wuchs der Einfluss der Jugendorganisation in den letzten Jahren massiv. Keine andere junge Parteigruppierung hat in Deutschland so viel Macht in ihrer Mutterorganisation wie die Jusos. Das liegt nicht zuletzt an ihrem Vorsitzenden. Geht es um die SPD, ist Kevin Kühnert aus Fernsehinterviews, Talkshows und Statements in Zeitungsartikeln nicht mehr wegzudenken. Seit 2017 entwickelte sich der 30-jährige zu einem der prominentesten Gesichter der deutschen Sozialdemokratie, er wirkt authentisch und präsentiert Ideen, die aus dem Mund eines SPD-Regierungsmitglieds nicht vorstellbar wären.

Thüringen: Ein Chance für die SPD?

Knapp zwei Monate nach der Thüringer Landtagswahl kommt im Erfurter Parlament zum Eklat. Die Linke (traditionell stärkste Kraft in Thüringen), Grüne und SPD hatten sich nach der Wahl eigentlich auf eine Minderheitsregierung geeinigt. Um diese umsetzen zu können, benötigen sie nur noch die Wiederwahl Bodo Ramelows (Linke) durch den Landtag. Dies galt in den ersten beiden Wahlgängen als unwahrscheinlich, schließlich können die drei Parteien nicht auf 50 Prozent der Parlamentarier zählen. Im dritten Wahlgang gewinnt dann allerdings der Kandidat mit den meisten Stimmen. Eine Wahl Ramelows schien sicher. Doch es kam anders: Mitglieder der sogenannten Alternative für Deutschland wählten statt ihren eigenen Kandidaten gemeinsam mit der CDU den Kandidaten der FDP: Thomas Kemmerich. Seine Partei hatte bei der Landtagswahl gerade einmal 73 Wählerstimmen mehr erhalten, als für einen Einzug in das Parlament nötig gewesen wären. Nun stellte diese Partei den Ministerpräsidenten – mit Stimmen der AfD, welche in Thüringen, geprägt durch ihren faschistischen Vorsitzenden Björn Höcke besonders radikal ist. Später stellt sich heraus: Höcke hatte bereits im November einen Brief an FDP und CDU in Thüringen geschickt, in welchem er das Abstimmverhalten seiner Fraktion ankündigte.

Die Aufregung war groß. Im Internet dominierten Rücktrittsforderungen gegenüber Kemmerich, vor den Parteizentralen von FDP und CDU demonstrierten hunderte Menschen. Doch beide Parteien verpassten es, sich zu entschuldigen und sich klar von Rechtsextremisten wie denen der AfD abzugrenzen. Stattdessen verwiesen sie darauf, die Linke sei ähnlich radikal wie die AfD und eine rot-rot-grüne Koalition hätte um jeden Preis verhindert werden müssen. Dafür hagelte es Kritik von allen Seiten.

Als einzige Partei der Mitte, schaffte es die SPD jedoch, nach Außen klar eine Meinung zu formulieren. Angesichts der Ausrichtung der SPD dürfte dies nicht schwer gefallen sein, dennoch könnte die klare Abgrenzung nach rechts eine Chance für die Sozialdemokraten bedeuten. Für viele ehemalige CDU- und FDP Wähler stellt ihre ursprüngliche politische Heimat nach dem Debakel keine Option mehr dar. Allein die CDU würde bei Neuwahlen in Thüringen derzeit nur noch etwa 13 Prozent erhalten, im Vergleich zu 22 Prozent bei der Landtagswahl im November. Die SPD kann sich zwar nur leicht um zwei Prozentpunkte auf einen knapp zweistelligen Stimmanteil retten, dies liegt aber vor allem an den moderaten Positionen der Thüringer Linke, die einen Stimmzuwachs um acht Prozent verbuchen kann. Bundesweit erreicht die SPD jedoch die besten Umfragewerte seit Anfang des Jahres. Mit etwa 14 Prozent sind diese weiterhin äußerst gering, doch haben die Jusos kürzlich angekündigt, bei möglichen Neuwahlen ihre „bislang größte Unterstützungskampange“ zu starten. Das bringt der SPD vielleicht nicht mehr Stimmen in Thüringen, könnte aber das bislang inhaltslose Image der Partei hin zu einer klar antifaschistischen Mitte-Links Partei formen. Gerade in Hamburg, wo am Sonntag kommender Woche Bürgerschaftswahlen stattfinden, könnte die SPD viele Stimmen ehemaliger CDU Wähler erhalten. Dies wäre nicht nur ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, sondern könnte auch zu einer Rückkehr sozialistischer Werte in die SPD führen.

Bildquelle: wikimedia.commons|BerndSchwabe

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