Wie demokratisch ist Monarchie?

Kommentar

Monarchie. Der Begriff, mit dem wir heutzutage vor allem eine durch Erbfolge bestimmte Herrschaftsform beschreiben, leitet sich vom griechischen Wort „monarchia“ ab. „Monós“ bedeutet allein, „arché“ Herrschaft. Von einer vollständigen Alleinherrschaft sind zumindest westliche Monarchien mittlerweile weit entfernt. Auch sie wurden von der Demokratisierung im 19. Jahrhundert gepackt, Großbritannien legte bereits nach der Glorious Revolution 1689 mit der Bill of Rights den Grundstein für die bis heute existierende konstitutionelle Monarchie.

Bis heute ist die Königin von England, derzeit Elizabeth II, Staatsoberhaupt in 16 eigentlich unabhängigen Staaten, allesamt ehemalige britische Kolonien, darunter Kanada, Australien, Neuseeland, Jamaika und natürlich das Vereinigte Königreich selbst. Über direkte politische Macht verfügt sie dabei zwar nicht, ihr Einfluss ist dennoch nicht zu unterschätzen. Täglich wird sie von Ministern oder dem Premierminister persönlich über das politische Geschehen informiert, empfängt hohe politische Gäste und wäre theoretisch sogar in der Lage, den Premierminister zu entlassen oder Bischöfe und Richter zu ernennen. Ansonsten fungiert die britische Königsfamilie vor allem als Symbol, sie ist Aushängeschild und Botschafter des Landes und des Volkes – der kleinste gemeinsame Nenner, Wohlfühlatmosphäre und Nostalgie in Zeiten immer komplexeren politischen Weltgeschehens.

75 Prozent der Briten beführworteten in einer Umfrage 2016 eine Fortsetzung der Monarchie. Erklären lässt sich das durch eine verhältnismäßig geringe Skandaldichte im britischen Königshaus. Die Bevölkerung wünscht sich keine grundsätzliche Fortsetzung der Monarchie, sie wünscht sich eine Fortsetzung dieser Monarchie. In Spanien ist das anders. Korruption, Drogenskandale und Großwildjagden sorgten nicht nur für diverse Strafanzeigen innerhalb der Königsfamilie, sondern auch für Unmut, vor allem von Seiten junger Spanier. Es scheint unverständlich, in einem westlichen Land mit demokratischen Werten und Wahlen zu leben und dennoch einen König dulden und finanzieren zu müssen, der sich zusätzlich illigitim bereichert und auf vom Aussterben bedrohte Elefanten schießt. Offizielle Statistiken zur Zustimmung der Spanier zu ihrer Monarchie gibt es nicht, in den letzten Jahren mehrten sich jedoch Proteste und Aufstände, spanische Oppositionsparteien forderten 2014 eine Volksabstimmung über die Monarchie, die jedoch nie umgesetzt wurde.

De facto braucht ein Staat neben den drei Gewalten der klassischen Staatstheorie Lockes und Montesquieus eine vierte Gewalt, die Repräsentative. Sie dient als moralischer Kompass, bietet insbesondere rethorische Hoffnung in Krisenzeiten und repräsentiert das Land nach außen hin. In vielen Staaten übernimmt diese Rolle der oberste Vertreter der Exekutive in Personalunion, beispielsweise der Präsident in den USA. Dieses Beispiel verdeutlicht allerdings den zwangsläufigen Interessenskonflikt beider Rollen. Hinter Präsident Trump steht nur ein Teil der Amerikaner, ein Teil von ihnen hat sich bei einer Wahl bewusst gegen ihn entschieden, er ist politisch kontrovers und nicht überparteilich. All das ist Königin Elizabeth II nicht, sie hält sich politisch grundsätzlich zurück und dient als Anker aller Briten. Nur vier Mal wendete sich Elizabeth II bisher direkt an ihr Volk: 1991 währnd des Golfkriegs, 1997 bei der Beisetzung Prinzesin Dianas, 2002 nach dem Tod ihrer Mutter und zuletzt im April 2020 während der Corona-Pandemie. Dennoch ist sie das Produkt jahrhundertelangen Unrechts, blutigen Familienstreitigkeiten und vielen Kriegen, die nur um dieses eine Amt geführt wurden. Aus historischer Perspektive hätte das kleinste Ereignis in vielen Jahrhunderten dafür sorgen können, dass heute eine andere Person auf dem britischen Thron säße, sogar ein deutscher Monarch könnte König von England sein. Ganz abgesehen davon, dass durch eine Erbmonarchie derjenige bersondere Macht erhält, der rein zuffällig in der richtigen Familie als erster auf die Welt kommt.

Deutschland beschloss 1949 nach einem Weltkrieg, angezettelt durch einen Monarchen, und einem weiteren Weltkrieg, angezettelt durch einen noch weit radikaleren Alleinherrscher, dass ein ohne jegliche objektive Selektion ausgewähltes Staatsoberhaupt in einer modernen Demokratie nicht erklärbar und nicht sinnvoll ist. Stattdessen entschlossen sich die Staatsgründer für einen demokratischeren Weg. Das Amt des Bundespräsidenten, sollte keinerlei faktische politische Macht haben, es ist Staatsoberhaupt, aber nicht Regierungschef. Statt den Bundespräsidenten jedoch direkt vom Volk wählen zu lassen, entschied man sich für die Gründung der Bundesversammlung. Dieses Gremium setzt sich aus allen Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl an Vertretern der Bundesländer zusammen. So ist gewährleistet, dass das deutsche Staatsoberhaupt zwar demokratisch nach dem Willen des Volkes gewählt wird, sich jedoch kein Bürger für einen Präsidentschaftskandidaten entschieden hat, der letztendlich nicht gewählt wird.

Ein solches System in Großbrittanien einzuführen, wäre zwangsläufig mit einer Auflösung der Monarchie verbunden. Angesichts der großen Zustimmung des Volkes ihrer Königin gegenüber, ist dies in den nächsten Jahren vermutlich nicht umsetzbar. Dies könnte in Spanien anders sein. Gerade die Proteste der jungen Generation, die mit einer royalen Tradition in Zeiten des Internets und der als gegeben wirkenden demokratischen Wertevorstellung wenig anfangen kann, könnten dafür sorgen, dass sich das Land von seiner Monarchie distanziert. Viele sähen das als einen kulturellen Verlust. Inwiefern eine Tradition aus ungleich verteiltem Reichtum und Macht als Kultur anzusehen ist, ist streitbar. Demokratisch ist sie nicht.