Was ist Widerstand2020?

Die Wochen vergehen immer schneller und das Leben mit Corona wird immer alltäglicher. Während das nächste große Festival und der nächste Urlaub im Ausland vermutlich noch in weiter Ferne stehen, verdeutlichen einige Lockerungen, mit wie viel Glück Deutschland Teil 1 dieser Krise überstanden hat. In Spanien dürfen Kinder seit kurzem wieder für eine Stunde am Tag und unter Begleitung das Haus verlassen, in Italien wurde die seit zwei Monaten geltende Ausgangssperre leicht angehoben, die französische Regierung kündigte erste Lockerungsmaßnahmen für den 11. Mai an.

Rigorose Ausgangssperren und einen absoluten Shutdown der Wirtschaft bis auf die lebensnotwendige Versorgung haben wir in Deutschland bisher im Zuge der Coronakrise nicht erleben müssen, dennoch zeigen die Infektionszahlen, dass die deutsche Reaktion auf das Virus zu den effektivsten weltweit gehört. Der US-Fernsehsender CNBC attestierte Deutschland in einem Interview mit Gesundheitsminister Spahn: „You clearly performed much better than most european countries.“ Dass Freiheitsrechte auch hierzulande derzeit eingeschränkt sind, ist unumstritten. Dies immer wieder in Frage zu stellen und zu diskutieren ist wichtig, denn kritisches und demokratisches Denken muss auch in einer schweren internationalen Krise weiterbestehen – alles andere wäre höchstgefährlich. Höchstgefährlich ist allerdings auch, wenn sich in jener demokratische Diskussion Menschen lautstark zu Wort melden, die Unwahrheiten, Verschwörungstheorien und gezielte Falschmeldungen verbreiten. Dazu gehören notorische Verschwörungstheoretiker wie Info-Wars Publizist Alex Jones, der jüngst mit einer 8000 Euro Rolex am Arm verkündete, er werde seine Nachbarn ermorden und an seine Tochter verfüttern, sollte er es sich aufgrund der Krise nicht mehr leisten können, seine Familie zu ernähren, C-Prominente wie der Autor von veganen Kochbüchern Attila Hildmann, welcher mit Waffengewalt gegen „ein Leben als Sklave in der neuen Weltordnung“ vorgehen möchte, und sogar US-Präsident Trump, der auf Twitter zum Widerstand gegen die Auflagen seiner eigenen Gouverneure aufruft – gefolgt von bewaffneten Massenkundgebungen vor Regierungsgebäuden.

Auch in Deutschland werden nun die Stimmen derer lauter, die eine vollständige Auflösung der bisher ohnehin geringen Alltagsbeschränkungen fordern. Dahinter stehen ganz unterschiedliche Motive. Einige Branchen befinden sich derzeit in einer gewaltigen Krise, dazu gehören Gastronomiebetriebe, Kulturstätten, Sportvereine und die Tourismusbranche. Aus subjektiver Sicht scheint bei Betroffenen der Wunsch nach einer Rückkehr zur absoluten Normalität begreifbar und nachvollziehbar. Diese Forderung mag aus epidemologischer Sicht verheerend sein und sollte in nächster Zeit nicht umgesetzt werden. Ein Grundverständis für diese Haltung hat die Regierung allerdings bewiesen und versucht Betroffene mit finanzieller Hilfe zu unterstützen. Lauter als die Stimmen der berechtigt Besorgten, sind aber auch in Deutschland die derer, die das vorgeschriebene Tragen eines Nasen-Mund-Schutzes im Supermarkt auf geschmackloseste Art und Weise mit dem Tragen eines Judensterns im Dritten Reich vergleichen, behaupten, Bill Gates habe den Coronavirus erschaffen und wolle allen Menschen im Zuge einer Zwangsimpfung einen Mikrochip zur vollständigen Unterjochung ins Gehirn pflanzen lassen oder der Coronavirus sei Teil einer jüdischen Verschwörung. Auch Xavier Naidoo, hauptberuflich eigentlich Sänger, verkündete, Corona sei Teil einer Weltverschwörung. Er ist auch Anhänger diverser anderer Verschwörungstheorien und fiel bereits zuvor mit Auftritten auf Demonstrationen der Reichsbürgerbewegung auf.

Ein Sammelbecken für all jene, die ein Ende der Anti-Corona-Maßnahmen fordern, bildet in Deutschland die Gruppierung „Widerstand2020“. Widerstand2020 bezeichnet sich selbst als neue innovative „Mitmachpartei“ mit derzeit knapp 107.000 Mitgliedern. Dies wäre beachtlich, hatten bis vor Kurzem doch nur SPD, CDU und CSU mehr als 100.000 Mitglieder. Erst Ende April konnten die Grünen eine sechsstellige Mitgliederzahl verkünden. Widerstand2020 wäre also laut eigener Darstellung die viertgrößte Partei in Deutschland – und das ohne Parteiprogramm. Eine „Mitgliedschaft“ in der „Partei“ ist äußerst unbürokratisch: Name und Adresse in ein Formular eingeben, auswählen ob und wieviel Mitgliedbeitrag man zahlen möchte und schon zählt der Counter auf der Website ein „Mitglied“ mehr. Interessant ist jedoch, dass die offizielle Facebookgruppe, in die nur „Parteimitglieder“ eintreten dürfe, lediglich knapp über 3.000 Teilnehmer hat. Selbst in der offenen Widerstand2020-Gruppe, sind derzeit nur 28.000 Facebook-User vertreten.

Für die Parteienforscherin und Professorin an der Heinrich Heine Universität in Düsseldorf Sophie Schönberger, ist Widerstand2020 nicht nur aufgrund der uminösen intransparenten Mitgliederzahl weit davon entfernt, eine Partei zu sein. Gegenüber dem ZDF sagte sie: „Um eine Partei zu sein, braucht es ein Mindesmaß an politischem Programm. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Parteieigenschaft damit ausgeschlossen.“ Denn was Widerstand2020 eigentlich will, ist nicht ersichtlich. Zwar bekennen sich immer mehr Menschen zu der Bewegung, offizielle Angaben, wofür Widerstand2020 einsteht, gibt es aber nicht. Stattdessen wolle man seine Mitglieder befragen und anschließend ein Programm aufstellen, heißt es auf ihrer Website.

Auch wer hinter Widerstand2020 genau steckt, ist nicht vollständig klar. Auf der Website werden drei Namen genann: Ralf Ludwig, Victoria Hamm und Dr. Bodo Schiffmann. Victoria Hamm erklärte dem ZDF, sie sei politisch zuvor nicht aktiv gewesen, habe gegen die aktuellen Coronamaßnahmen „Widerstand leisten wollen“ und deshalb die Website aufgesetzt. Mehrere kleine Absätze auf der Seite tragen ihre Signatur, vereinzelt wird sie darin auch als Vorstand bezeichnet, an anderer Stelle wird sie als „nur ein Mensch“ tituliert. Ralf Ludwig ist Rechtsanwalt aus Leipzig. Der Jurist bezeichnete kürzlich das Grundgesetz als „fehlerhaft“, ohne dafür konkrete Stellen aus der deutschen Verfassung zu nennen oder seine Einschätzung näher zu erläutern. Mehr Informationen findet man hingegen über Dr. Bodo Schiffmann. Der Arzt aus Sinsheim (Schwindelambulanz Sinsheim, kein Scherz) fiel in letzter Zeit insbesondere durch ein Video auf YouTube auf, in welchem er behauptet, der Covid-19 Erreger sei höchstens so bedrohlich, wie eine gewöhnliche Grippe.

Finanzieren möchte sich Widerstand2020 ausschließlich über freiwillige Mitgliedsbeiträge und anonyme Spenden, angeblich, um Neutralität wahren zu können. Sollte die Gruppierung allerdings wie angekündigt bei der Bundestagswahl 2021 antreten wollen, wird dieses Konzept, ähnlich wie der Parteiname, geändert werden müssen. Das deutsche Parteiengesetzt lässt anonyme Spenden nämlich (bis auf wenige spezielle Ausnahmen) nicht zu. Entgegen der Behauptung der Gruppe, anonyme Spenden trügen zu mehr Unabhängigkeit bei, sorgen diese nämlich im Gegenteil dafür, dass niemand darüber Einsicht hat, von wem eine Spende tatsächlich kommt. Die AfD musste sich jüngst ebenfalls aufgrund von intransparenten Spendengeldern aus dem Ausland vor Gericht verantworten.

Ob und in welcher Form Widerstand2020 wirklich an einer Bundestagswahl teilnehmen wird, ist höchst zweifelhaft. Zu groß scheint die Erfahrungslücke des mutmaßlichen Parteivorstandes bezüglich der Führung einer politischen Gruppierung, sowie die Lücke im nicht vorhandenen Parteiprogramm. Dennoch sollte die Gesellschaft diese Organisation vorerst weiter beobachten. Wie schnell ein Sammelbecken für Randmeinungen zu einer größeren extremistischen Partei werden kann, zeigt die AfD. Im Gegensatz zu Widerstand2020 waren bei der AfD allerdings zu jedem Zeitpunkt politisch erfahrene Führungskräfte an der Spitze, die es geschickt verstanden, gesellschaftliche Aufmerksamkeit in Wählerstimmen umzuwandeln. Ob Widerstand2020 dies im Falle einer tatsächlichen Wahlteilnahme gelingen wird, ist fraglich. Inhaltlich könnte sie zu sehr der AfD ähneln und dazu zu unprofessionell wirken. Als pseudopolitischer Treffpunkt für Verschwörungstheoretiker, Klimaleugner, Impfgegner und Esotheriker, könnte die Gruppe aber schnell wachsen.