Wo der Mönch die Glocke läutet

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Bildquelle: Bettina Vier | (CC BY-SA 4.0)

Armin Laschet erlebt einen durchwachsenen Wahlkampf. Der Kanzlerkandidat der Union schlittert von einem ausgewachsenen Skandal in den nächsten: Er lässt sich öffentlich kaum blicken, reagierte äußerst unsouverän auf die Maskenaffäre innerhalb seiner Partei und musste eingestehen, abgeschriebene Passagen in einem von ihm und seinem Regierungsteam geschriebenen Buch erst nicht ausreichend gekennzeichnet und die Erlöse des Verkaufs anschließend persönlich von der Steuer abgesetzt zu haben. Eine Umweltkatastrophe in Deutschland dürfte ihm zu diesem Zeitpunkt eigentlich ganz gut gelegen gekommen zu sein. Sie lenkt ab von den eigenen Skandalen. Zudem war NRW, das Bundesland in welchem Laschet derzeit Ministerpräsident ist, neben Rheinland-Pfalz das am stärksten betroffene Gebiet. Eine ideale Gelegenheit, um die Tatkraft der eigenen Person und Regierung zu präsentieren.

Doch dies ist Armin Laschet nicht gelungen. Tage nachdem Flutwellen ganze Dörfer mit sich rissen, kringelte sich der potentielle Staatsmann vor Lachen beim Witzeln mit seiner Entourage, während Bundespräsident Steinmeier wenige Meter von ihm den Betroffenen des Unglücks sein Mitgefühl aussprach. Die Bilder des pietätlosen Vorfalls gingen durch die Republik.

Zwei Wochen später steht der Ministerpräsident erneut in den Trümmern des Krisengebiets. Die Häuser um ihn herum sind größtenteils zerstört, Baumstämme liegen auf der Straße, im Hintergrund entfernt ein großer Bagger die letzten Reste der Grundmauern eines Bauernhofes. Um Laschet herum hat sich eine Menschentraube gebildet, die Anwohner:innen sind wütend. Ein Versager sei Laschet, er würde dies im September bei der Wahl zu spüren bekommen, ruft ein Mann. Die Anwohner:innen stören insbesondere zwei Dinge: Seitdem die primäre Gefahr gebannt sei, habe man keine Unterstützung, nicht einmal ein Zeichen von der Landesregierung oder vom Kreis erhalten. Sämtliche Hilfe laufe über freiwillige Unternehmen oder Privatpersonen. Vor allem aber kritisieren die Betroffenen, vor der Flut nicht gewarnt worden zu sein. Aus der Menge heraus gelingt es einem Anwohner, seine Stimme hervorzuheben: „Wenn wir nicht Freunde bei der Feuerwehr in Rheinbach gehabt hätten, wären meine Eltern jetzt tot“, sagt er. „Die haben wir um zwei Uhr nachts aus dem Bett geklingelt. Da war nichts, keine Alamierung!“ Die Gruppe stimmt ihm lautstark zu.

Warum gab es keine Warnungen?

An Informationen über eine sich androhende Katastrophe scheiterte die Aufklärung der Bevölkerung nicht. Einige Tage vor den extremen Unwettern prognostizierte der Deutsche Wetterdienst (DWD) eine „Wetterlage mit hohem Unwetterpotential“, bis zu 200 Liter Regen pro Quadratmeter könnten im südlichen NRW pro Tag fallen. Vorschriftsgemäß gab der DWD diese und alle weiteren Warnungen an betroffene Kreise, die Hochwasserämter und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe weiter. Doch in den zuständigen Behörden wurden die Hinweise offenbar nicht richtig interpretiert, sie gingen oftmals einfach im Behördenverkehr unter. Als dann die Fluten kamen, war es für eine geordnete Evakuierung zu spät. Einzig direkte Alarmsysteme wie Sirenen hätten der Bevölkerung dann zumindest noch das Leben retten können. Doch selbst das ist häufig nichts passiert.

Erinnert Ihr Euch noch an den 10. September 2020? Der erste bundesweite Warntag wurde zuvor großspurig angekündigt. Nach drei Jahren Vorbereitung plakatierte die Bundesregierung Innenstädte mit einem Hinweis auf die Aktion, im Internet lief Werbung auf den gängigen Social-Media Plattformen. Um 11 Uhr vormittags sollten Sirenen häulen, Warnapps piepsen und Lautsprecherdurchsagen ertönen. Doch in weiten Teilen Deutschlands blieb es gänzlich still. Der deutsche Katastrophenschutz ist ein wirres Geflecht aus Institutionen auf allen Ebenen. Primär sind zunächst Kommunen, Kreise und Bundesländer in Krisensituationen zuständig, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe greift nur im „Verteidigungs- oder Spannungsfall“ ein, also dann, wenn eine Katastrophe das gesellschaftliche Gefüge in Deutschland gefährdet. So schieben sich die unterschiedlichen Ämter und Behörden Zuständigkeiten gegenseitig zu.

Das direkte Warnsystem ist zudem veraltet und schlecht gewartet. Bis in die 80er Jahre wurden Warnsirenen vom Bund finanziert. Im Schatten des Kalten Krieges sollten sie die Bevölkerung vor allem im Falle eines Angriffs vor Bomben waren – im Zweifel auch vor Nuklearwaffen. Mit dem Fall der Sowjetunion wurde diese Angst größtenteils obsolet, der Betrieb der Warnanlagen in die Hände der häufig maroden Kommunen gelegt. Diese vernachlässigten ihren neuen Besitz, welcher ohnehin nie ernsthaft zum Einsatz kam und jeden ersten Samstag im Monat um 12 die Nachbarschaft belästigte. In Beyenburg musste ein Mönch die Klosterglocken läuten, um die Anwohner vor den Wassermassen der jüngsten Flutkatastrophe zu warnen, weil das örtliche Alarmsystem nicht ausgelöst hatte.

Heute gibt es deutlich modernere Warnmittel als Sirenen. Offizielle Katastrophenwarnapps versprechen, im Falle einer Katastrophe die Menschen im Einflussgebiet mittels einer Push-Notification vor der Gefahr zu warnen. Doch auch durch diese Apps zieht sich das Chaos der unterschiedlichen Institutionen. NINA wird vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe betrieben, KatWarn wurde vom Frauenhofer Institut im Auftrag der öffentlichen Versicherungsunternehmen entwickelt, der Deutsche Wetterdienst betreibt die App WarnWetter, die Hochwasserzentralen MeinePegel (nein, das ist kein Trinkspiel) und der private Anbieter Biwapp lässt Kommunen gegen Geld Warnmitteilungen in seiner App verschicken. Einige Bundesländer wie Hessen besitzen zudem noch eigene Applikationen. Je nach Zuständigkeit oder Kompetenz verschicken Behörden Meldungen aber nur innerhalb einer App. Um vorbereitet zu sein, müssten Bürger:innen also alle verfügbaren Apps herunterladen.

Eine bessere Alternative gibt es bereits, in vielen Ländern ist sie schon im Einsatz. Cell-Broadasting nennt sich eine simple Technologie, mit der alle Endgeräte, die mit einem bestimmten Funkturm verbunden sind, eine SMS-Nachricht erhalten können. Das System hat diverse Vorteile: Zum einen muss zum Empfangen der Nachricht keine App installiert sein, die SMS kann an alle Handys, auch Nicht-Smartphones gesendet werden. Zum anderen werden keine Daten vom Empfänger Handy an den Absender geschickt. Da die Behörde eine Nachricht nur an eingeloggte Geräte einer Funkzelle sendet, benötigt sie keine Standortinformation der Nutzer. Nicht einmal die Telefonnummer der Geräte sind der Behörde bekannt, die Nachricht wird automatisiert verteilt – maximaler Datenschutz. Doch in der Vergangenheit schienen dutzende Warnapps irgendwie cooler und zeitgemäßer zu wirken, als SMS-Benachrichtigungen.

Wochen nach der Katastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW hat die Politik beschlossen, nun auch auf Cell-Broadcasting umzusteigen. Die Umstellung wird erfahrungsgemäß einige Zeit dauern, Zuständigkeiten sind immer noch nicht vollständig geklärt. Doch dass es eine Krise mit hunderten Toten braucht, um den fachlichen und technischen Missstand im deutschen Katastrophenwarnsystem zu erkennen, ist erschreckend. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen trägt Armin Laschet zumindest eine Teilschuld am Rückstand dieser Systeme. Wenn die Anwohner:innen ihm vorwerfen, nicht gewarnt worden zu sein und im Anschluss an die Katastrophen keine offizielle Hilfe erhalten zu haben, dann haben sie damit Recht. Bedenkt man dann, dass Laschets Partei in den letzten Jahren den für das Unwetter verantwortlichen Klimawandel immer weiter beförderte, ließe sich ihre Kritik als moderat bezeichnen.

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