Das System Kurz

Fotoquelle: https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:2016-11-04_Sebastian_Kurz_ÖVP_2425.JPG| Michael Lucan | (CC-BY-SA 3.0de) | changes: beschnitten

Mit nur wenigen deutschen Worten lässt sich der Aufstieg Sebastian Kurz‘ zur Macht in Österreich beschreiben. Kometenhaft ist eines von ihnen. Mit 25 Jahren Staatsminister, mit 27 Außenminister und schließlich mit 31 Jahren der mit weitem Abstand jüngste Bundeskanzler in der österreichischen Geschichte. Im Gegensatz zu vielen anderen Jungpolitikern wurde Sebastian Kurz selten belächelt. Stattdessen schnitt er innerhalb weniger Jahre eine ganze Volkspartei auf sich zu und scharte loyale Jünger um sich herum, um die Öffentlichkeit zu manipulieren und zur Spitze der Macht zu gelangen – Ein System, an welchem er jetzt scheitert.

Sein Kopf ist feuerrot, seine Zunge überschlägt sich sogar wenn er vorgefertigte Sätze vom Blatt abliest und irgendwann platzt ein unbedachter Satz aus seinem Mund: „Ich hoffe sehr, dass es eine Gegenleistung gab: Berichterstattung!“ Sebastian Kurz hat offensichtlich die Kontrolle verloren. Anfang Oktober 2021 steht der damals Noch-Bundeskanzler dem in Österreich äußerst anerkannten Politjournalisten Armin Wolf in dessen Fernsehsendung ZiB2 gegenüber, die als eine der wichtigsten Nachrichtensendungen der Alpenrepublik gilt.

Dabei ging es in Kurz‘ Karriere bisher immer darum, möglichst viel Kontrolle erlangen zu können. Seine ersten Jahre der Politikkarriere verbrechte Sebastian Kurz in der Jungendorganisation der Österreichischen Volkspartei JVP. Bei seinem Eintritt war er 17, das ist verhältnismäßig spät. Doch Kurz schafft sich schnell Aufmerksamkeit, er kann gut reden, auch ältere Parteimitglieder überzeugen. 2008 wird er Sohn einer Arbeiterfamilie Vorsitzender der JVP Wien und ein Jahr später Bundesobmann, also Bundesvorsitzender der gesamten JVP. Sieben Jahre bleibt er im Amt, dann wechselt er im Wahljahr 2017 in die Hauptpartei. Die ÖVP steckt zu diesem Zeitpunkt tief in der Krise. Kurz war zu diesem Zeitpunkt breits Außenminister. Reinhold Mitterlehner, damals Parteiobmann und Vizekanzler, fuhr die schlechtesten Umfragewerte seit Jahrzehnten ein, die eigentliche Volkpartei rutschte immer wieder unter die 20 Prozent Marke. Das hatte mit der als verstaubt geltenden ÖVP selbst zu tun, entscheidend aber auch mit dem Aufstieg der FPÖ, einer rechtsextremen Nationalistenpartei, welche inhaltlich mit der deutschen AfD vergleichbar ist und ebenfalls im Rahmen der sogenannten Flüchtlingsdebatte ab 2015 eine große Wählergruppe fand.

Kurz musste her

Knapp vor der anstehenden Nationalratswahl im Oktober 2017 musste Mitterlehner von seinen Ämtern zurücktreten, Kurz wurde schleunigst zum Bundesobmann und Spitzenkadidaten für die Wahl gemacht. Auf dem Wahlzettel fanden die Österreicher:innen allerdings nicht mehr die Österreichische Volkspartei, sondern stattdessen die „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“. Kurz krempelte die ÖVP von vorne bis hinten um, gab ihr einen neuen Anstrich. Aus dem alten ÖVP-Schwarz wurde ein mit Kurz direkt assoziiertes Türkis, ein Neuanfang. Doch vor allem gelang es dem neuen Parteichef, die Partei künftig nahezu im Alleingang führen zu können. Die Liste an Befugnissen, die ihm übertragen wurden, ist so lang wie mächtig: Kurz erhielt alleinige Entscheidungsmacht über das Spitzenpersonal der Partei, wie zum Beispiel den Generalsekretär und die Bundesliste, über welche Kandidaten in das Parlament einziehen. Außerdem entschied Kurz laut Änderungen im Alleingang über Koalitionsverhandlungen und sogar über die gesamte inhaltliche Linie der Partei. Ein vergleichbares Machtmonopol findet sich in keiner größeren Partei im deutschsprachigen Raum.

Doch Kurz hat Erfolg. 35 Prozent in der Nationalratswahl wirken wie Befreiungsschlag für die ÖVP. Gemeinsam mit der rechten FPÖ gründet Sebastian Kurz eine Regierung und wird Bundeskanzler. Kurze Zeit später wird ein Dokument geleaked, welches beweist, dass Kurz‘ Aufstieg zur Macht minutiös durchgeplant war. Inklusive Zeitplan, Gefolgsliste, geplanter Postenverteilung und Bedingungen für die Übernahme des Chefpostens in der ÖVP beschreibt das „Projekt Ballhausplatz“ genannte Papier jede einzelne Stufe auf der Leiter nach oben. Es lohnt sich, das achtseitige Dokument anzuschauen, um zu verstehen, wie penibel machthungrige Politiker ihren Weg vorausplanen. „FPÖ-Themen aber mit Zukunftsfokus“, „Sofort das Element ‚anders‘ zeigen“ steht zum Biespiel darin. Aber auch ein zunächst unscheinbarer Stichpunkt, der erst vier Jahre später Sinn ergibt: „Medienkooperationen (Inserate, etc.)“.

„Ich hoffe sehr, dass es eine Gegenleistung gab: Berichterstattung!“

Zurück zu Armin Wolf, Sebastian Kurz und dessen hochroten Kopf. Der Bundeskanzler steht unter Druck, denn sein Kanzleramt ist gerade von der österreichischen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) durchsucht worden. Der Vorwurf: Kurz und seine Jünger sollen öffentliche Gelder veruntreut haben und diese im Gegenzug zu wohlgesonnener Berichterstattung an Medienunternehmen gegeben haben. Die Beweise der WKStA sind bedrückend: Zigtausende SMS zwischen Kurz und seinem Team befinden sich über einen Datensatz in ihrem Besitz. Gemeinsam mit dem Projekt Ballhausplatz könnte dem mutmaßlichen Veruntreuer Kurz in einem Gerichtsverfahren eine Schuld eindeutig nachgewiesen werden, auf Kurz wartete dann eine Haftstrafe von bis zu 10 Jahren.

Sein Sytem war dabei so dreist wie ausgeklügelt: Ministerien unter Kurz kauften Werbeanzeigen und Inserate bei österreichischen Medien, insbesondere bei Titeln der Mediengruppe Österreich. Deren Chefs, die Fellner-Brüder, gelten schon länger als zumindest zwielichtige Gestalten der Medienlandschaft in dem Land. Entscheidend ist, dass der Preis und Menge der geschalteten Anzeigen völlig unverhältnismäßig sind, es scheint also, als sollten diese als Bestechungsmittel funktionieren. Die Blätter der Mediengruppe Österreich veröffentlichten dann insbesondere Umfragen, die zugunsten Sebastian Kurz‘ von einer Meinungsforscherin manipuliert worden waren. Die Wissenschaftlerin wurde mittlerweile festgenommen.

Ist Kurz am Ende?

Am letzten Samstag endete dann Sebastian Kurz Amtszeit als Bundeskanzler. Selbst mit fadenscheinigen Behauptungen, er sei in nichts involviert gewesen, konnte er sich nicht halten. Während sein persönliches Umfeld angibt, Kurz habe selbstständig entschieden, einen Schritt zur Seite zu gehen, um „das politische Patt“ zu lösen, behaupten ÖVP-Insider, der Parteivorstand habe ihm mitgeteilt, als Kanzler nicht weiter tragbar zu sein. So oder so, Parteichef ist Sebastian Kurz vorerst geblieben, er wurde sogar zum Fraktionschef im Wiener Parlament einstimmig gewählt. Trotz des Skandals kann die ÖVP noch fast 35 Prozent in den Umfragen erreichen, gespalten ist die Gesellschaft über Kurz dennoch.

Aus deutscher Perspektive weckt die Ausgangslage der ÖVP 2017 Erinnerungen an die Lage der Union heute. Eine verstaubte Parteiführung, unklare Konzepte, Wahlschlappen und ein unbeliebter Vorsitzender. Irgendwo wird an einem deutschen „Projekt Ballhausplatz“ gearbeitet. Wir sollten die Augen offen halten.