Das Theater am roten Platz

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Bildquelle: Sergey Korneev, (CC BY-SA 4.0)

Wäre es nicht so zynisch, könnte man dem Moskauer Stadtgericht zu einem äußerst gelungenen Theaterabend gratulieren. Eine aufstrebende und vor Energie nur so strotzende Staatsanwältin, eine Richterin, die sich selbst zur Nebenrolle degradiert, ein junger Offizieller vom russischen Gefängnisministerium, der, den Bildern nach zu urteilen, so unsicher und überfordert ist, dass der Zuschauer fast schon mit ihm mitfiebert, und ein Angeklagter in der Hauptrolle, der sich auf das unfreiwillige Schauspiel einlässt, obwohl er am Ende des Abends ganz reell zu etwa drei Jahren Haft verurteilt wird.

Der Prozess gegen Alexej Nawalny war ganz offensichtlich von oben geplant. Kurzfristig wurde der Austragungsort gewechselt, genauso die Richterin. Diese musste sich auf Nachfrage Nawalnys zunächst einmal namentlich vorstellen, so spontan wurde sie eingesetzt. Das Urteil kam wohl für niemanden wirklich überraschend. 2014 war der russische Aktivist und Oppositionspolitiker Nawalny zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil er mit seinem Versandhandel angeblich den Kosmetikgiganten Yves Rocher betrogen haben soll. Beobachter werteten das als Warnschuss der russischen Regierung, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kritisierte das Urteil scharf. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine Vergehen Nawalnys und seines Bruders, welcher ebenfalls verurteilt wurde, und das Verfahren sei rein politisch motiviert. Das nun angestrengte Verfahren beschäftigte sich mit Nawalnys angeblicher Versäumnis, die Bewährungsauflagen einzuhalten. Wie es dazu kommen konnte, erregte internationale Aufmerksamkeit, dennoch könnte es angesichts der immer größeren Proteste in Russland hilfreich sein, die Ereignisse noch einmal Revue passieren zu lassen.

Im Sommer 2020 befand sich Alexej Nawalny mitten im Wahlkampf. Nicht für sich selber, aber für alle Kräfte, die bei der anstehenden Regionalwahl in Russland gegen einen Kandidaten der Putin-Partei „Geeintes Russland“ antraten. Dafür hatte sein Team eigens eine App entwickelt, die ausrechnete, in welchem Wahlkreis welcher Kandidat die größten Chancen habe, gegen die Regierungspartei zu gewinnen. So konnten die Nutzer der App ihre Stimmen unter einem Kandidaten vereinen. Nawalny betonte bereits in der Vergangenheit, dass eine Veränderung des politischen Systems zunächst in den unteren Ebenen des Machtgefüges stattfinden müsse. Oppositionskandidaten in Regionalparlamente zu wählen ist in Russland nicht leicht, den Machtapparat Putin zu stürzen ist verglichen damit aber unmöglich.

Auch aus demokratischer Sicht ist Nawalny jedoch nicht unumstritten. Im Laufe der letzten 15 Jahre, in denen er politisch aktiv ist, hat er mehrfach zum Teil deutlich die Gesinnung gewechselt, je nach gesellschaftlicher Entwicklung. Nachdem er zunächst in einem linksliberalen Bündnis aktiv war, zeigte er sich offen mit Holocaustleugnern und Neofaschisten. Dann wandte er sich der Korruptionsbekämpfung zu und erreichte so in Oppositionskreisen einen hohen Status. Hinzu kommt sein offensichtlich großes Bedürfnis nach Selbstdarstellung.

Am 20. August flog Nawalny von einer Wahlveranstaltung in Sibirien zurück nach Moskau, als er während des Fluges plötzlich zusammenbrach. Der Pilot der Maschine notlandete auf dem Flughafen der sibirischen Großstadt Omsk, wo Nawalny umgehend in ein Krankenhaus befördert wurde. Früh enstand der Verdacht, Nawalny sei vergiftet worden – es wäre nicht das erste Mal bei einem russischen Oppositionellen. Die russichen Ärzte schienen diesen Verdacht zu bekräftigen, nicht durch ihre Diagnose, sondern durch ihr Verhalten. Sie verstrickten sich in Widersprüche, dementierten die Berichte der Sanitäter, die Nawalny vom Flughafen ins Krankenhaus gebracht hatten und erklärten Nawalny für nicht transportfähig.

Schließlich wurde der internationale Druck aber doch zu groß, die Ärzte willigten ein, dass Nawalny auf eigenen Wunsch auf die Intensivstation des renomierten Berliner Krankenhauses Charité verlegt werden dürfe. Dort wurden dem Patienten Proben entnommen, die das Institut für Pharmakologie und Toxikologie der Bundeswehr in München untersuchte und daraufhin zweifelsfrei feststellten, dass Alexej Nawalny durch das Nervengift Nowitschok vergiftet worden war. Nowitschok ist ein Kampfstoff, der nur in hochspezialisierten Laboren entwickelt werden kann. In der Vergangenheit traten bereits mehrere Fälle auf, in denen hinter Mordanschlägen mit Nowitschok eine Beteiligung der russischen Regierung vermutet wird. Nawalny befand sich zu diesem Zeitpunkt noch im Koma, auch deshalb konnte er seine Bewährungsauflagen, wie beispielweise eine wöchentliche Meldung bei der russischen Polizei, nicht einhalten.

Nachdem er aus dem Koma erwachte, strengte Nawalny eigene Ermittlungen an. Diese führten soweit, dass er in Zusammenarbeit mit dem Spiegel acht mutmaßliche Agenten des russischen Geheimdienstes FSB aufdeckte, die er für den Anschlag auf ihn verantwortlich macht. Kurz darauf gelang es ihm sogar, einen dieser Männer anzurufen, Konstantin Kudrjawzew. Nawalny gab sich als Assistent des Sekretärs des russischen Sicherheitsrates aus und verlangte nach einer Erklärung, warum es nicht gelungen sei, den Anschlag auf Nawalny erfolgreich durchzuführen. Kudrjawzew antwortete offen, man habe das Gift wie geplant im Hotelzimmer Nawalnys an dessen Unterhose aufgetragen, Nawalny habe nur überlebt, weil der Pilot des Flugzeugs, in dem er sich befand, so schnell in Omsk zwischengelandet sei. Das etwa 45-minütige Telefonat veröffentlichte Nawalny auf seinem YouTube-Kanal. Dass die russische Regierung hinter dem Angriff auf ihn steckt, ist mittlerweile also nahezu unbestreitbar.

Dennoch entschied sich Nawalny nach seinem Aufenthalt in der Charité dazu, in seine russische Heimat zurückzukehren – eine eindeutige Kampfansage an Präsident Putin. Die internationale Aufmerksamkeit, die der Fall auf sich zog, sicherten ihn zumindest teilweise ab. Vermutlich um eine Berichterstattung und Proteste einzuschränken, lengte die russische Flugaufsicht sein Flugzeug im Anflug auf die Hauptstadt kurzfristig auf einen anderen Flughafen nahe Moskau um, während Journalisten und Unterstützer am Airport Wnukowo warteten. Direkt nach seiner Ankunft wurde Nawalny festgenommen.

In Russland löste seine Rückkehr dennoch eine regierungskritische Protestwelle aus. Diese wurde nur noch größer, als Nawalny Recherchen veröffentlichte, die aufdecken sollten, dass sich Präsident Putin bereits seit Jahren ein opulentes Privatdomizil am Schwarzen Meer bauen ließ. Der daraus entstandene Film mit dem Titel „Ein Palast für Putin“ wurde zum Zeitpunkt der Recherche zu diesem Beitrag bereits mehr als 100 Millionen Mal aufgerufen. Darin wird ein Grundstück von der etwa 39-fachen Größe Monacos gezeigt, auf dem neben einem massiven Prachtbau auch ein als Hügel getarntes unterirdisches Eishockeyfeld gebaut ist. Nawalny schätzt die Kosten des gesamten Baukomplexes auf umgerechnet über eine Milliarde Euro. Zudem gelang es seinem Team mit Bauarbeitern und Handwerkern zu sprechen, die auf der Baustelle tätig waren. Nach ihren Aussagen konstruierte er ein detailiertes 3D-Rendering der Innenausstattung der Gebäude – inklusive goldener WC-Bürste. Über dem Grundstück ist seit Jahren eine Flugverbotszone eingerichtet worden, Störsender machen das Filmen durch Drohnen nahezu unmöglich. Der äußerst aufwendig produzierte Film zeigt auch, dass augenscheinlich Mitarbeiter der russischen Geheimdienste das Grundstück bewachen.

Putin bestreitet, dass das Grundstück für ihn bebaut würde. Kürzlich meldete sich der russische Oligarch und Putin-Vetraute Arkadi Rotenberg zu Wort und behauptete, dass Grundstück am Schwarzen Meer gehöre ihm. Beobachter bezeichnen das als eine versuchte Vertuschungsaktion.

In Russland löste die Veröffentlichung des Filmes die größten Proteste seit Jahren aus. Insbesondere junge Menschen beteiligen sich an ihnen, durch das Land scheint ein Ruck zu gehen. Deutlich mehr als 1.000 Demonstranten wurden bislang festgenommen, darunter auch enge Vetraute Nawalnys. Deren internationale Lobby dürfte wesentlich kleiner ausfallen, als die Nawalnys.

Im Moskauer Gerichtssaal hält Alexej Nawalny unterdessen sein Plädoyer und nutzt die Bühne für seine Botschaft an Putin. Er sei blamiert worden, indem Nawalny den Anschlag erst überleben, sich dann verstecken und schließlich sogar die Tat aufklären konnte: „Nun ist er gekränkt, dass er in die Geschichte als Vergifter eingehen wird. Es gab Alexander den Befreier und Jaroslaw den Weisen, künftig gibt es Wladimir den Unterhosenvergifter.“ Ob Komödie oder Drama, dem Angeklagten gelang es die Inszenierung dieses Schauprozesses aufzuzeigen. Im Fall Nawalny hat Putin die Regie lange verloren, nun tut er alles, dass mit seiner Macht nicht dasselbe passiert. Nach dem Moskauer Urteil wurden erneut mehr als 5.000 Demonstranten festgenommen. Das war vielleicht nur der erste Akt.

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